Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


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Aktuelles

We know Know-how

Der Schutz von Know-how (Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) und die im Zuge der im Juni 2016 erlassenen EU-Richtlinie anstehenden Änderungen des Schutzsystems stellen einen Forschungsschwerpunkt des Osnabrücker Lehrstuhls dar, der sich bereits in einer Reihe von Publikationen niederschlägt:

Ackermann/Rindell, Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finish and German Law, GRUR Int 2017, JPLIP 2018

McGuire, Know-how: Stiefkind, Störenfried oder Sorgenkind?, GRUR 2015, 424

McGuire, Der Schutz von Know-how im System des Immaterialgüterrechts, GRUR 2016, 1000

McGuire, Neue Anforderungen an den Know-how Schutz: 3 Gründe, sich schon heute mit der neuen Geschäftsgeheimnis-RL zu befassen, MittPatAnw 2017

McGuire/Winzer, Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Binnenmarkt, IPRB 2015, 7

Steinmann/Schubmehl, Vertraglicher Geheimnisschutz im Kunden-Lieferanten-Verhältnis - Auswirkungen der EU- Geheimnisschutz-RL am Beispiel der Automobilindustrie, CCZ 2017, 194

Wagner, Know-how: Einordnung in das Zivilrecht

Winzer, Der Schutz von Know-how im Zivilprozess: Chancen der Trade Secrets Directive zur Modernisierung des deutschen Verfahrensrechts

Blockchain: Chancen, Recht und Regulierung

Das Lehrstuhlteam hat am 7.11.2017 an einer Tagung an der Universität Münster teilgenommen, bei der Frau Prof. McGuire einen Vortrag zu Blockchain und Geistiges Eigentum gehalten hat. Dabei hat sie einerseits die Frage erörtert, welche Komponenten eines Blockchain-Eco-Systems nach geltendem Recht schutzfähig sind. Während der Entwickler ggflls. durch Patente und Urheberrechte geschützt ist, kann der Betreiber bei entsprechender Ausgestaltung für die generierten Daten das Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers, ggflls. auch Schutz als Know-how in Anspruch nehmen. Andererseits wurde die Frage behandelt, ob die Blockchain-Technologie zum Schutz von Geistigem Eigentum eingesetzt werden kann. Hier lassen sich für die Dokumentation der Inhaberschaft, die Abwicklung von Lizenzen als Smart Contracts sowie die Zertfizierung beim Weiterverkauf von Software erste Geschäftsmodelle beobachten. Als neue Anwendungsmöglichkeit kommt die Überwachung der Einhaltung von Lizenzverträgen durch Druckberechtigungen und Digital Twins in Betracht. Die Folien zum Vortrag finden Sie unter Downloads. Der Beitrag ist zur Veröffentlichung vorgesehen. 

 

Columbia & Cardozo: Forschungsaufenthalt in New York 

Zu den Forschungsschwerpunkten des Lehrstuhls gehört auch die nähere Befassung mit dem U.S. Recht, das teils als Vorbild für europarechtliche Regelungen (bspw. EU-Geschäftsgeheimnis-RL), teils für die Vertragsgestaltung (bspw. Lizenzverträge zwischen U.S. und DE-Parteien) von großer praktischer Bedeutung ist. Mit diesen beiden konkreten Fragen wird sich Mary-Rose McGuire während ihres Forschungsfreisemesters im WS 2017/2018 befassen, das sie als Visiting Scholar an der Columbia Law School in New York verbringen wird.

Den Auftakt dazu bildet eine Tagung der sogenannten IP-Scholars – einem Zusammenschluss der Cardozo Law School und der Univeristäten Berkeley, Stanford und Chicago – die dieses Jahr von der Benjamin N. Cardozo Law School New York ausgerichtet wird. Dazu sind auch die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen, Natalie Ackermann als Referentin sowie Stergianna Nikolidaki und Sabrina Steinmann als Teilnehmerinnen eingeladen.

PS: Die Veranstaltungen im Schwerpunkt und die Möglichkeit, Prüfungsleistungen zu erbringen, ist auch während des Forschungsfreisemester gewährleistet. 

Abholung von Seminararbeiten und Skripten in der vorlesungsfreien Zeit

Seminararbeiten, Scheine und Skripten können in der vorlesungsfreien Zeit immer mittwochs zwischen 10 und 12 Uhr oder nach Absprache im Lehrstuhlsekretariat abgeholt werden. Vor der Abholung der Skripten bitten wir um eine kurze E-Mail an den Lehrstuhl, aus der hervorgeht, welche Skripten Sie benötigen. In der Regel wird die Vorbereitung der Skripten zwei Tage dauern. 

Veranstaltungsankündigung: Kolloquium zur Prüfungsvorbereitung

Zur Vorbereitung auf die mündliche Prüfung im Schwerpunktbereich 3 bietet der Lehrstuhl im Juni 2017 erneut ein Kolloquium an. In den zwei Veranstaltungen werden die Inhalte aus den vier Vorlesungen Urheber-, Patent- und Markenrecht sowie UWG anhand von aktuellen Fällen wiederholt. Im dritten Termin besteht außerdem die Gelegenheit zur Prüfungssimulation.

Nähere Informationen sowie die genauen Termine entnehmen Sie bitte der Veranstaltungsmitteilung in Stud.IP. Dort finden Sie außerdem bereits die Fälle für den ersten Termin zum Patent- und Urheberrecht

 

Veranstaltungsankündigung: Kolloquium im Urheber-, Patent- und Markenrecht

Zur Vorbereitung auf die mündliche Prüfung im Schwerpunktbereich 3 bietet der Lehrstuhl im Januar 2017 ein vierteiliges Kolloquium an. In jeweils einer Veranstaltung werden die Inhalte aus den drei Vorlesungen Urheber-, Patent- und Markenrecht anhand von aktuellen Fällen wiederholt. Im vierten Termin besteht außerdem die Gelegenheit zur Prüfungssimulation.

Nähere Informationen sowie die genauen Termine entnehmen Sie bitte dem Merkblatt zum Kolloquium.

Update (02.01.2017): Die Fälle für den ersten Termin zum Urheberrecht sind nun auf Stud.IP zum Download verfügbar.

 

Was der Lehrstuhl zwischen den Lehrveranstaltungen macht

Nicht nur Frau Prof. Dr. McGuire hat in diesem Jahr zahlreiche Aufsätze veröffentlicht, auch die übrigen Mitglieder des Lehrstuhls waren fleißig. Ein Überblick über ihre aktuellen Publikationen:

Natalie Ackermann: 

  • Anmerkung zu einer Entscheidung des EuGH, Urteil vom 7.7.2016 (C-567/14) – Zur Wettbewerbsbeschränkung durch Lizenzverträge mit einer Zahlungspflicht trotz Nichtigerklärung oder Nichtverletzung des lizenzierten Patents | GRUR 2016, 919 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
  • Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finnish and German Law | GRUR Int. 2017, 486 (gemeinsam mit Joanna Rindell)

Anna K. Bernzen

  • Update EDV-Vertragsrecht | DSRITB 2016, 803 (gemeinsam mit Detlev Gabel)
  • Keine Angst vor Football-Spielern, oder: Warum die Regeln für die Berichterstattung aus dem Gericht überarbeitet werden müssen | Tagungsband der Tagung "Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht" (im Druck)

Stergianna Nikolidaki

  • Der Schutz technischer Innovationen im Binnenmarkt | IPRB 2016, 152 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
  • Grünes Licht für abstrakte Farbmarken? Die Auswirkungen der BGH-Entscheidung „Sparkassen-Rot“ für die Praxis | IPRB 2016, 232

Jun.-Prof. Dr. Lea Tochtermann

  • Zulässigkeit eines Nichtigkeitsangriffs des Lizenznehmers auf ein standardessentielles Patent? | IPRB 2016, 155
  • Die Lizenzierung des Einheitspatents aus kollisionsrechtlicher Perspektive | GRUR Int 2016, 721
  • Lizenzverträge im IPR und IZVR | GRUR-Prax 2016, 427 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
  • Anmerkung zu BGH Urt. v. 21.10.2015 - I ZR 173/14 - Ecosoil | MittDPatAnw 2016, 178
  • Aktuelle Tendenzen für moderne Schutzrechtsstrategien, Tagungsbericht zur Tagung "IP in Context" des CUR Osnabrück | GRUR 2016, 681

 

Interview mit dem Forschungsprojekt JurPro

Nach Deutschland ist sie ursprünglich wegen des Europarechts gekommen: Über diese und andere Aspekte ihres Werdegangs sprach Frau Prof. Dr. McGuire mit den Wissenschaftlern des Forschungsprojekts JurPro - JuraProfessorinnen. Das Projekt der Fernuniversität Hagen untersucht die Arbeitsbedingungen von Juraprofessorinnen in Deutschland und will so Handlungsempfehlungen für Maßnahmen zur Stärkung des Potentials von Wissenschaftlerinnen entwickeln.

Das Interview zum Ansehen und Anhören finden Sie hier.

 

Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums

Im Wintersemester 2016/2017 wird ein Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums angeboten. In diesem Rahmen findet eine Exkursion zum OLG Düsseldorf statt, bei der wir eine Verhandlung des Patentsenats besuchen.

Die Anmeldung erfolgt per E-mail unter Angabe von zwei Themenwünschen an ls-mcguire@uos.de. Zu den Themen 

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Seminarmerkblatt.

 

Stellenausschreibung 

Der neu eingerichtete Lehrstuhl sucht wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die sich spezifisch für das Recht des Geistigen Eigentums (Urheber-, Marken- und Patentrecht) interessieren und sich beim Aufbau des Lehrstuhls engagieren und in Forschung und Lehre sowie bei der Organisation von Tagungen mitarbeiten möchten.

Die Stellenausschreibungen finden Sie auf der Homepage des Fachbereichs unter Aktuelles.

Ihre Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte per Post oder Email an das Lehrstuhlsekretariat oder geben Sie diese persönlich bei Frau Inge Götz ab.