Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


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Forschung im Graduiertenkolleg: Vertrauen und Akzeptanz in erweiterten und virtuellen Arbeitswelten

Technische Innovationen wie tragbare Endgeräte und intelligente Sprachsteuerung überwinden die Grenzen klassischer Informationssysteme. Im Zuge dieser digitalen Transformation steigt der weltweite Absatz von Wearables, die vor allem in Kombination mit Ausgemündet- und Virtual-Reality-Applikationen (kurz: AR bzw. VR) innovative Anwendungsfälle für die betriebliche Praxis ermöglichen. Der Nutzen dieser Technologien zeigt sich anhand der Verbesserung und Flexibilisierung von Prozessabläufen durch eine gezielte Informationsversorgung und der Gestaltung von nutzerfreundlichen Arbeitsplätzen in einer digitalen Arbeitswelt. Dem gegenüber stehen Risiken wie digitaler Stress, Nebenwirkungen der Nutzung wie die Simulationskrankheit und eine Einschränkung der Privatsphäre des Nutzers. Daher ist eine interdisziplinäre Erforschung von Akzeptanz und Vertrauen in augmentierten und virtuellen Arbeitswelten auf dem Weg zur Industrie 4.0 von großer Bedeutung. Dies wird erforscht in Kooperationen zwischen sechs Forscherinnen und Forschern der Fachgebiete: Informationsmanagement und Wirtschaftsinformatik (Prof. Dr. Oliver Thomas), Arbeits- und Organisationspsychologie (Prof. Dr. Müller / apl. Prof. Dr. Hamborg), Wirtschaftssoziologie (Prof. Dr. Holst), Neurobiopsychologie (Prof. Dr. König), Unternehmensrechnung und Wirtschaftsinformatik (Prof. Dr. Teuteberg), Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Zivilprozessrecht (Prof. Dr. McGuire).
Im Rahmen dieses Graduiertenkollegs werden sechs Doktoranden ausgebildet.

Pressemeldung der Universität Osnabrück.

14/11/18 Neue Anforderungen an Geheimnisschutzvereinbarungen?

Das Geheimnisschutzrecht ist im Umbruch. Nachdem Betriebs- und Geschäfts­geheimnisse mehr als 100 Jahre lang nur durch die lückenhafte Regelung der §§ 17-19 UWG geschützt waren, nimmt der Gesetzgeber die EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäfts­informationen nun zum Anlass, den Geheimnisschutz aus dem UWG herauszulösen und in einem neuem Stammgesetz zu verankern. Auch wenn der Titel „Geschäftsgeheimnisgesetz“ (GeschGehG) noch etwas gewöhnungsbedürftig erscheint, könnte diese Reform eine gerade für mittel­ständige Unternehmen dringend erforderliche Stärkung des Geheimnisschutzes mit sich bringen. Hierfür müssen Schutzstrategie und vertragliche Verein­barungen allerdings an die neuen Rahmen­­bedingungen angepasst werden. Vor diesem Hintergrund trug Prof. Mary-Rose McGuire im Rahmen der Osnabrücker Gespräche zum Unternehmensrecht, organisiert vom Centrum für Unternehmensrecht e.V., über Geschäftsgeheimnis, Vertraulichkeit, Schutzmaßnahmen, Zuordnung, Reverse Engineering und Whistleblowing vor.

Die Folien zum Vortrag finden Sie hier.

Hans-Mühlenhoff Preis für gute Lehre 2018

Eine mehrköpfige Jury aus Studierenden mit Tutorien-Erfahrung wählte Prof. McGuire aus 23 von Studentinnen und Studenten nominierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität aus. Der von dem Osnabrücker Kaufmann und Mäzen Dr. h.c. Hans Mühlenhoff gestiftete Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und wird seit 2001 vergeben.

Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Kriterien für die Auswahl der Lehrenden sind: Integration von Forschung in Lehrprozesse, Strukturierung der Lehrveranstaltung, Aktualität der Lehrinhalte, Darstellung komplizierter Sachverhalte, Herstellung fachübergreifender Zusammenhänge, Herstellung der Verbindung zur Berufspraxis, Einsatz moderner Medien, Nachbesprechung von Studienleistungen und Termindisziplin.

Neben der Präsenz im Hörsaal zählt auch die Vernetzung der Studierenden zur Lehre. Oft vergessen wird, dass die Professoren nicht nur ihr Wissen, sondern auch ihr Netzwerk teilen. Die Zusammenarbeit mit den Unternehmen und Kanzleien der Region trägt uns nicht nur spannende Forschungsfragen, sondern auch die Glaubwürdigkeit ein, dass wir unseren Studierenden sinnvolle Inhalte vermitteln und sie deswegen attraktive Kandidaten für Praktika, Referendarstationen oder die Erweiterung des Teams sind. Diesem Zweck dient auch das 2016 gegründete Centrum für Unternehmensrecht e.V.

Carl Heymanns Patenttage am 8. Juni 2018 in Osnabrück: Digitaler Binnenmarkt

Am 8. Juni fanden in der Aula der Universität Osnabrück zum 2. Mal die Carl Hermanns Patenttage statt. Das Programm stand unter dem Generalthema "Digitaler Binnenmarkt". Referent/innen aus Wissenschaft und Praxis haben über neue Technologien und ihre Einsatzmöglichkeiten informiert.
Die Themen umfassten u.a. die Chancen der Digitalisierung für das IP-Management, ihre rechtlichen Rahmenbedingungen, einem Bericht über die aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung des OLG Düsseldorf sowie Fragen, die von der wirksamen EPÜ-Anmeldung bis zur effizienten Rechtsdurchsetzung reichten. Abgerundet wurde das Programm durch einen Seitenblick auf den ergänzenden Leistungsschutz, der im Fall eines nichtigen Schutzrechts als Fall-back-Lösung in Betracht kommt. 

Weitere Informationen zum Programm finden Sie auf der Homepage des Centrums für Unternehmensrecht Osnabrück. Die nächsten Carl Heymanns Patenttage finden am 28. Juni 2019 statt.

Geschäftsgeheimnisgesetz: Entwurf zur Umsetzung der RL 2016/943 in das deutsche Recht

Die EU RL zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist bis zum 9.6.2018 in nationales Recht umzusetzen. Zu diesem Zweck hat das BMJV Anfang April einen Referentenentwurf für ein 'Gesetz zur Umsetzung der RL 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie vor rechtswidriger Nutzung und Offenlegung' veröffentlicht und interessierten Kreisen zur Stellungnahme zugeleitet. Am 18.7.2018 wurde der Regierungsentwurf veröffentlicht.
Der Entwurf sieht vor, den Geheimnisschutz aus dem UWG herauszulösen und ein neues Stammgesetz zu schaffen. Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz definiert den Begriff des Geschäftsgeheimnisses, legt die Befugnisse des Rechtsinhabers (Schutzumfang) sowie der Mitbewerber und Arbeitnehmer (Schranken und Rechtfertigungsgründe) fest. Es enthält genuin zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen für Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz sowie eine Regelung zur Verjährung. Neu gestaltet werden die prozessualen Rahmenbedingungen für die Durchsetzung, die neben dem Geheimnisschutz im Prozess auch eine Zuständigkeitskonzentration und eine Streitwertbegünstigung vorsehen. Die bisher in §§ 17 ff. UWG enthaltenen Strafnormen werden ebenfalls in das neue Gesetz überführt. 
Die Neuerung durch das geplante GeheimnisschutzG und insbesondere der prozessuale Geheimnisschutz waren zugleich das Thema eines Vortrags von Frau McGuire beim Symposium des Bundespatentgerichts am 19. April in München sowie bei IPO am 3. Mai in Amsterdam und beim Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI in Düsseldorf. Die Schriftfassung "Geschäftsgeheimnisgesetz: Vier Schritte zur angemessenen Maßnahme" wird im Augustheft des IPRB veröffentlicht.

 

We know Know-how

Der Schutz von Know-how (Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) und die im Zuge der im Juni 2016 erlassenen EU-Richtlinie anstehenden Änderungen des Schutzsystems stellen einen Forschungsschwerpunkt des Osnabrücker Lehrstuhls dar, der sich bereits in einer Reihe von Publikationen niederschlägt:

  • Ackermann/Rindell, Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finish and German Law, GRUR Int 2017, S. 486ff,  JPLIP 2018, S. 78
  • McGuire, Know-how: Stiefkind, Störenfried oder Sorgenkind?, GRUR 2015, 424
  • McGuire, Der Schutz von Know-how im System des Immaterialgüterrechts, GRUR 2016, 1000
  • McGuire, Neue Anforderungen an den Know-how Schutz: 3 Gründe, sich schon heute mit der neuen Geschäftsgeheimnis-RL zu befassen, MittPatAnw 2017
  • McGuire/Winzer, Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Binnenmarkt, IPRB 2015, 7
  • Steinmann/Schubmehl, Vertraglicher Geheimnisschutz im Kunden-Lieferanten-Verhältnis - Auswirkungen der EU- Geheimnisschutz-RL am Beispiel der Automobilindustrie, CCZ 2017, 194
  • Wagner, Know-how: Einordnung in das Zivilrecht, KWI Band 31, Carl Heymanns Verlag 2016
  • Winzer, Der Schutz von Know-how im Zivilprozess: Chancen der Geschäftsgeheimnis-RL zur Modernisierung des deutschen Verfahrensrechts, KWI Band 35, Carl Heymanns Verlag 2018
     

Hinweise zu weiteren Vorträgen und sonstigen Projekten finden Sie im Archiv.