Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


Navigation und Suche der Universität Osnabrück


Hauptinhalt

Topinformationen

Aktuelles

Hans-Mühlenhoff Preis für gute Lehre 2018

Eine mehrköpfige Jury aus Studierenden mit Tutorien-Erfahrung wählte Prof. McGuire aus 23 von Studentinnen und Studenten nominierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität aus. Der von dem Osnabrücker Kaufmann und Mäzen Dr. h.c. Hans Mühlenhoff gestiftete Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und wird seit 2001 vergeben.

Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Kriterien für die Auswahl der Lehrenden sind: Integration von Forschung in Lehrprozesse, Strukturierung der Lehrveranstaltung, Aktualität der Lehrinhalte, Darstellung komplizierter Sachverhalte, Herstellung fachübergreifender Zusammenhänge, Herstellung der Verbindung zur Berufspraxis, Einsatz moderner Medien, Nachbesprechung von Studienleistungen und Termindisziplin.

Neben der Präsenz im Hörsaal zählt auch die Vernetzung der Studierenden zur Lehre. Oft vergessen wird, dass die Professoren nicht nur ihr Wissen, sondern auch ihr Netzwerk teilen. Die Zusammenarbeit mit den Unternehmen und Kanzleien der Region trägt uns nicht nur spannende Forschungsfragen, sondern auch die Glaubwürdigkeit ein, dass wir unseren Studierenden sinnvolle Inhalte vermitteln und sie deswegen attraktive Kandidaten für Praktika, Referendarstationen oder die Erweiterung des Teams sind. Diesem Zweck dient auch das 2016 gegründete Centrum für Unternehmensrecht e.V.

Carl Heymanns Patenttage am 8. Juni 2018 in Osnabrück: Digitaler Binnenmarkt

Am 8. Juni fanden in der Aula der Universität Osnabrück zum 2. Mal die Carl Hermanns Patenttage statt. Das Programm stand unter dem Generalthema "Digitaler Binnenmarkt". Referent/innen aus Wissenschaft und Praxis haben über neue Technologien und ihre Einsatzmöglichkeiten informiert.
Die Themen umfassten u.a. die Chancen der Digitalisierung für das IP-Management, ihre rechtlichen Rahmenbedingungen, einem Bericht über die aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung des OLG Düsseldorf sowie Fragen, die von der wirksamen EPÜ-Anmeldung bis zur effizienten Rechtsdurchsetzung reichten. Abgerundet wurde das Programm durch einen Seitenblick auf den ergänzenden Leistungsschutz, der im Fall eines nichtigen Schutzrechts als Fall-back-Lösung in Betracht kommt. 

Weitere Informationen zum Programm finden Sie auf der Homepage des Centrums für Unternehmensrecht Osnabrück. Die nächsten Carl Heymanns Patenttage finden am 28. Juni 2019 statt.

Geschäftsgeheimnisgesetz: Entwurf zur Umsetzung der RL 2016/943 in das deutsche Recht

Die EU RL zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist bis zum 9.6.2018 in nationales Recht umzusetzen. Zu diesem Zweck hat das BMJV Anfang April einen Referentenentwurf für ein 'Gesetz zur Umsetzung der RL 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie vor rechtswidriger Nutzung und Offenlegung' veröffentlicht und interessierten Kreisen zur Stellungnahme zugeleitet. Am 18.7.2018 wurde der Regierungsentwurf veröffentlicht.
Der Entwurf sieht vor, den Geheimnisschutz aus dem UWG herauszulösen und ein neues Stammgesetz zu schaffen. Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz definiert den Begriff des Geschäftsgeheimnisses, legt die Befugnisse des Rechtsinhabers (Schutzumfang) sowie der Mitbewerber und Arbeitnehmer (Schranken und Rechtfertigungsgründe) fest. Es enthält genuin zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen für Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz sowie eine Regelung zur Verjährung. Neu gestaltet werden die prozessualen Rahmenbedingungen für die Durchsetzung, die neben dem Geheimnisschutz im Prozess auch eine Zuständigkeitskonzentration und eine Streitwertbegünstigung vorsehen. Die bisher in §§ 17 ff. UWG enthaltenen Strafnormen werden ebenfalls in das neue Gesetz überführt. 
Die Neuerung durch das geplante GeheimnisschutzG und insbesondere der prozessuale Geheimnisschutz waren zugleich das Thema eines Vortrags von Frau McGuire beim Symposium des Bundespatentgerichts am 19. April in München sowie bei IPO am 3. Mai in Amsterdam und beim Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI in Düsseldorf. Die Schriftfassung "Geschäftsgeheimnisgesetz: Vier Schritte zur angemessenen Maßnahme" wird im Augustheft des IPRB veröffentlicht.

 

We know Know-how

Der Schutz von Know-how (Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) und die im Zuge der im Juni 2016 erlassenen EU-Richtlinie anstehenden Änderungen des Schutzsystems stellen einen Forschungsschwerpunkt des Osnabrücker Lehrstuhls dar, der sich bereits in einer Reihe von Publikationen niederschlägt:

  • Ackermann/Rindell, Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finish and German Law, GRUR Int 2017, S. 486ff,  JPLIP 2018, S. 78
  • McGuire, Know-how: Stiefkind, Störenfried oder Sorgenkind?, GRUR 2015, 424
  • McGuire, Der Schutz von Know-how im System des Immaterialgüterrechts, GRUR 2016, 1000
  • McGuire, Neue Anforderungen an den Know-how Schutz: 3 Gründe, sich schon heute mit der neuen Geschäftsgeheimnis-RL zu befassen, MittPatAnw 2017
  • McGuire/Winzer, Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Binnenmarkt, IPRB 2015, 7
  • Steinmann/Schubmehl, Vertraglicher Geheimnisschutz im Kunden-Lieferanten-Verhältnis - Auswirkungen der EU- Geheimnisschutz-RL am Beispiel der Automobilindustrie, CCZ 2017, 194
  • Wagner, Know-how: Einordnung in das Zivilrecht, KWI Band 31, Carl Heymanns Verlag 2016
  • Winzer, Der Schutz von Know-how im Zivilprozess: Chancen der Geschäftsgeheimnis-RL zur Modernisierung des deutschen Verfahrensrechts, KWI Band 35, Carl Heymanns Verlag 2018
     

Blockchain: Chancen, Recht und Regulierung

Das Lehrstuhlteam hat am 7.11.2017 an einer Tagung an der Universität Münster teilgenommen, bei der Frau Prof. McGuire einen Vortrag zu Blockchain und Geistiges Eigentum gehalten hat. Dabei hat sie einerseits die Frage erörtert, welche Komponenten eines Blockchain-Eco-Systems nach geltendem Recht schutzfähig sind. Während der Entwickler ggflls. durch Patente und Urheberrechte geschützt ist, kann der Betreiber bei entsprechender Ausgestaltung für die generierten Daten das Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers, ggflls. auch Schutz als Know-how in Anspruch nehmen. Andererseits wurde die Frage behandelt, ob die Blockchain-Technologie zum Schutz von Geistigem Eigentum eingesetzt werden kann. Hier lassen sich für die Dokumentation der Inhaberschaft, die Abwicklung von Lizenzen als Smart Contracts sowie die Zertfizierung beim Weiterverkauf von Software erste Geschäftsmodelle beobachten. Als neue Anwendungsmöglichkeit kommt die Überwachung der Einhaltung von Lizenzverträgen durch Druckberechtigungen und Digital Twins in Betracht. Die Folien zum Vortrag finden Sie unter Downloads. Der Beitrag ist zur Veröffentlichung vorgesehen. 

Columbia & Cardozo: Forschungsaufenthalt in New York

Zu den Forschungsschwerpunkten des Lehrstuhls gehört auch die nähere Befassung mit dem U.S. Recht, das teils als Vorbild für europarechtliche Regelungen (bspw. EU-Geschäftsgeheimnis-RL), teils für die Vertragsgestaltung (bspw. Lizenzverträge zwischen U.S. und DE-Parteien) von großer praktischer Bedeutung ist. Mit diesen beiden konkreten Fragen wird sich Mary-Rose McGuire während ihres Forschungsfreisemesters im WS 2017/2018 befassen, das sie als Visiting Scholar an der Columbia Law School in New York verbringen wird.

Den Auftakt dazu bildet eine Tagung der sogenannten IP-Scholars – einem Zusammenschluss der Cardozo Law School und der Univeristäten Berkeley, Stanford und Chicago – die dieses Jahr von der Benjamin N. Cardozo Law School New York ausgerichtet wird. Dazu sind auch die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen, Natalie Ackermann als Referentin sowie Stergianna Nikolidaki und Sabrina Steinmann als Teilnehmerinnen eingeladen.

PS: Die Veranstaltungen im Schwerpunkt und die Möglichkeit, Prüfungsleistungen zu erbringen, ist auch während des Forschungsfreisemester gewährleistet.

Was der Lehrstuhl zwischen den Lehrveranstaltungen macht

Nicht nur Frau Prof. Dr. McGuire hat in diesem Jahr zahlreiche Aufsätze veröffentlicht, auch die übrigen Mitglieder des Lehrstuhls waren fleißig. Ein Überblick über ihre aktuellen Publikationen:

Natalie Ackermann

  • Anmerkung zu einer Entscheidung des EuGH, Urteil vom 7.7.2016 (C-567/14) – Zur Wettbewerbsbeschränkung durch Lizenzverträge mit einer Zahlungspflicht trotz Nichtigerklärung oder Nichtverletzung des lizenzierten Patents | GRUR 2016, 919 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire) 
  • Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finnish and German Law | GRUR Int. 2017, 486 (gemeinsam mit Joanna Rindell)

Anna K. Bernzen

  • Update EDV-Vertragsrecht | DSRITB 2016, 803 (gemeinsam mit Detlev Gabel)
  • Keine Angst vor Football-Spielern, oder: Warum die Regeln für die Berichterstattung aus dem Gericht überarbeitet werden müssen | Tagungsband der Tagung "Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht" (im Druck)

Stergianna Nikolidaki

  • Der Schutz technischer Innovationen im Binnenmarkt | IPRB 2016, 152 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
  • Grünes Licht für abstrakte Farbmarken? Die Auswirkungen der BGH-Entscheidung „Sparkassen-Rot“ für die Praxis | IPRB 2016, 232

Jun.-Prof. Dr. Lea Tochtermann

  • Zulässigkeit eines Nichtigkeitsangriffs des Lizenznehmers auf ein standardessentielles Patent? | IPRB 2016, 155
  • Die Lizenzierung des Einheitspatents aus kollisionsrechtlicher Perspektive | GRUR Int 2016, 721
  • Lizenzverträge im IPR und IZVR | GRUR-Prax 2016, 427 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
  • Anmerkung zu BGH Urt. v. 21.10.2015 - I ZR 173/14 - Ecosoil | MittDPatAnw 2016, 178
  • Aktuelle Tendenzen für moderne Schutzrechtsstrategien, Tagungsbericht zur Tagung "IP in Context" des CUR Osnabrück | GRUR 2016, 681 

Interview mit dem Forschungsprojekt JurPro

Nach Deutschland ist sie ursprünglich wegen des Europarechts gekommen: Über diese und andere Aspekte ihres Werdegangs sprach Frau Prof. Dr. McGuire mit den Wissenschaftlern des Forschungsprojekts JurPro - JuraProfessorinnen. Das Projekt der Fernuniversität Hagen untersucht die Arbeitsbedingungen von Juraprofessorinnen in Deutschland und will so Handlungsempfehlungen für Maßnahmen zur Stärkung des Potentials von Wissenschaftlerinnen entwickeln.

Das Interview zum Ansehen und Anhören finden Sie hier.