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Sonstiges

[22.07.2020]
PatentRechtPlus wird zur Förderung im Rahmen des Strategiepakets Lehre: Lehrzeit III ausgewählt

Das Projekt PatentRechtPlus auf Basis der Veranstaltung Patentrecht im Schwerpunktbereich 3 wird mit einer Förderung durch das LehrZeit Programm der Universität Osnabrück ausgezeichnet. 

Zum Projekt:

Wahrnehmen gesellschaftlicher Verantwortung bei gleichzeitiger Anreizsetzung für Neues – das Patentrecht steht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet dafür, dass Rechtswissenschaft und Praxis eng zusammengehören. Patentrecht zu erlernen und anzuwenden erfordert juristische Kenntnisse sowie Verständnis und Einblick in wirtschaftliche und technische Strukturen. Vor dem Hintergrund des steigenden Stellenwertes, den das Rechtsgebiet in Wissenschaft und Gesellschaft durch die Digitalisierung erlangt, möchten wir dies in unserem Lehrprojekt PatentRechtPlus umsetzen.

Dabei werden

• Einblicke in die Praxis durch Podcasts und Interviews mit Praktikern (z.B. ein Patentrichter, der über die Herausforderungen im Umgang mit komplexen Mobilfunkpatenten bei Prozessen berichtet)
• gemeinsame Forschungsarbeit mit Studierenden in Form eines Aufsatzprojekts, das aktuelle Fragen des Patentrechts behandelt und
• Online Lehre (Grundvorlesung und Fallbesprechungen, Vorstellung von Forschungsprojekten durch Nachwuchswissenschaftler)

verbunden.

Der Einsatz verschiedener Lehrmodule bietet den Studierenden ein vielseitiges und motivierendes Lehrangebot mit einem noch stärkeren Fokus auf den späteren Nutzen der vermittelten Lehrinhalte. Die Einbindung von Praktikern ermöglicht einen lebhafteren Einblick in die Praxis und eröffnet sowohl für die Nachwuchswissenschaftler als auch die Studierenden die Möglichkeit, am aktiven Netzwerk der Universität teilzunehmen. Die Verwendung zahlreicher Online-Tools erlaubt es, das Lehrkonzept in einem weiteren Online-Semester umzusetzen.

[08.07.2019]
Absolventenfeier 2019: Ein guter Jahrgang!

Am Freitag den 5.7.2019 hat das Sommersemester mit der Absolventenfeier in der Schoßaula geendet. Unser Lehrstuhl hatte dabei viele gute Gründe zu feiern: Neben drei erfolgreichen Staatsexamen von Franziska Michel, Marius Rohmann und Jost Sievering freuen wir uns über drei Promotionen im Recht des Geistigen Eigentums. Natalie Ackermann-Blome hat mit einer Arbeit zu "Fehlsteuerungen im Patentrecht" ein aktuelles Thema aufgegriffen. Die Arbeit erscheint demnächst bei Nomos in den Schriften zum Geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht. Sabrina Krämer-Tepel hat sich mit dem "Recht der Gleichnamigen im Kennzeichenrecht" befasst und konkrete Vorschläge für den Abschluss von Abgrenzungsvereinbarungen entwickelt. Die in den Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht bereits veröffentlichte Arbeit von Julian Klein zum "Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs- und Nichtigkeitsurteil" wurde zugleich mit dem 1. Preis der Osnabrücker Wissenschaftlichen Gesellschaft ausgezeichnet. Herzlichen Glückwunsch! 

[06.06.2019]
Seminarfahrt zum Bundesgerichtshof

Im Rahmen unseres Seminars haben 12 Studierende des Schwerpunkts 3 „Wettbewerbsrecht & Geistiges Eigentum“ sowie wiss. Mit. Marius Rohmann und Frau Prof. McGuire am 5./6. Juni 2019 den BGH in Karlsruhe besucht. Am Mittwoch Nachmittag haben fünf Seminarteilnehmer ihre Seminararbeiten im Marken- und Urheberrecht in den Räumlichkeiten des BGH vorgestellt und gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Ahrens und Herrn Prof. Dr. Büscher diskutiert. Am Donnerstag wurden wir zunächst von RiLG Dr. Büttner begrüßt, der uns einerseits einen Überblick über Geschichte und Struktur des BGH gab, andererseits die Eckpunkte der beiden Zivilverfahren erläutert hat, die nachfolgend vor dem I. Zivilsenat verhandelt wurden. Im Anschluss daran wurden die Seminarteilnehmer vom Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Koch im Sitzungssaal begrüßt und konnten bei zwei Urteilsverkündungen sowie zwei Verhandlungen zuhören, die, thematisch zum Schwerpunkt passend, jeweils eine Streitigkeit aus UWG und Urheberrecht zum Gegenstand hatten.

Nach dieser kurzweiligen Erfahrung durften die Teilnehmer im Rahmen einer Führung über das Gelände des BGH durch RiLG Dr. Büttner einerseits die historischen Grundlagen erfahren sowie andererseits die Räumlichkeiten des BGH (u.a. Gerichtssäle, Bibliothek) besichtigen. Für die Studierenden ging damit eine facettenreiche Seminarfahrt zu Ende, die spannende und bleibende Einblicke in die Rechtsprechungspraxis des Bundesgerichtshofs bot.

[30.05.2019]
Gewerblicher Rechtsschutz in einem Industrieunternehmen:
Exkursion zur CLAAS KGaA mbH nach Harsewinkel

In einer Exkursion am vergangenen Mittwoch, den 29. Mai 2019, lernten 20 Studierende des Schwerpunkts Wettbewerbsrecht und Geistiges Eigentum das Unternehmen CLAAS KGaA mbH kennen. Initiiert wurde die Exkursion im Rahmen der Vorlesung Patentrecht von Frau Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und seitens CLAAS von Herrn Dr. Thilo Steckel.

Die Teilnehmenden besichtigten das global tätige Unternehmen an dessen Stammsitz in Harsewinkel. Nach der Begrüßung und einer Stärkung im Technoparc, konnten die Studierenden im Ausstellungsraum und in dem Museum das aktuelle und das historische Produktportfolio von CLAAS hautnah kennenlernen. Herr Dr. Steckel erklärte den Studierenden dabei die hochmodernen technischen Features der ausgestellten Landmaschinen, dank derer CLAAS in bestimmten Produktkategorien als weltweiter Technologieführer gilt. Insbesondere erläuterte er den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Mähdreschern und betonte die Wichtigkeit solcher Anwendungen. So gilt es in Anbetracht der steigenden Weltbevölkerung, des damit einhergehenden steigenden Nahrungsbedarfs und der hohen Anforderungen an die Umweltfreundlichkeit immer effizienter zu arbeiten und zu ernten. Im Kinosaal wurde daraufhin das Unternehmen seit der Gründung durch August Claas im Jahr 1913 bis zur Gegenwart vorgestellt. Es folgte eine Besichtigung des Werks, in der anschaulich die Produktion von Mähdreschern gezeigt wurde. Die Studierenden konnten den Produktionsablauf von den Vorarbeiten wie bspw. dem Kanten, Lasern und Schweißen von Blechen, über die Zusammensetzung der Einzelteile in einer Fertigungslinie, bis zum fertigen Produkt verfolgen. Anschließend berichtete Herr Dr. Steffen Budach in seiner Stellung als Leiter der Abteilung Patente über die vielfältigen Berührungspunkte von Gewerblichem Rechtsschutz in einem Industriekonzern wie CLAAS. Der Vortrag beinhaltete den Umgang mit Patenten von ihrer Anmeldung bis ggfs. zur gerichtlichen Durchsetzung sowie den Schutz und die Durchsetzung von Markenrechten und Designs. Für die Studierenden bot sich ein besonderer Einblick darin, theoretisches Wissen mit der praktischen Anwendung zu verknüpfen.

Ein neuer Kommentar zum UWG mit Geschäftsgeheimnisgesetz

Im März erscheint der neue Heymanns Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Erläutert werden neben dem UWG und der Preisangabenverordnung erstmals auch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen auf Basis des Regierungsentwurfs. Zu dem Kreis der Autoren gehören mit dem Herausgeber Prof. Wolfgang Büscher sowie den Autoren Prof. Hans-Jürgen Ahrens, Prof. Mary-Rose McGuire und Juniorprof. Dr. Lea Tochtermann gleich mehrere Angehörige des Osnabrücker Fachbereichs.

Forschung im Graduiertenkolleg:
Vertrauen und Akzeptanz in erweiterten und virtuellen Arbeitswelten

Technische Innovationen wie tragbare Endgeräte und intelligente Sprachsteuerung überwinden die Grenzen klassischer Informationssysteme. Im Zuge dieser digitalen Transformation steigt der weltweite Absatz von Wearables, die vor allem in Kombination mit Ausgemündet- und Virtual-Reality-Applikationen (kurz: AR bzw. VR) innovative Anwendungsfälle für die betriebliche Praxis ermöglichen. Der Nutzen dieser Technologien zeigt sich anhand der Verbesserung und Flexibilisierung von Prozessabläufen durch eine gezielte Informationsversorgung und der Gestaltung von nutzerfreundlichen Arbeitsplätzen in einer digitalen Arbeitswelt. Dem gegenüber stehen Risiken wie digitaler Stress, Nebenwirkungen der Nutzung wie die Simulationskrankheit und eine Einschränkung der Privatsphäre des Nutzers. Daher ist eine interdisziplinäre Erforschung von Akzeptanz und Vertrauen in augmentierten und virtuellen Arbeitswelten auf dem Weg zur Industrie 4.0 von großer Bedeutung. Dies wird erforscht in Kooperationen zwischen sechs Forscherinnen und Forschern der Fachgebiete: Informationsmanagement und Wirtschaftsinformatik (Prof. Dr. Oliver Thomas), Arbeits- und Organisationspsychologie (Prof. Dr. Müller / apl. Prof. Dr. Hamborg), Wirtschaftssoziologie (Prof. Dr. Holst), Neurobiopsychologie (Prof. Dr. König), Unternehmensrechnung und Wirtschaftsinformatik (Prof. Dr. Teuteberg), Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Zivilprozessrecht (Prof. Dr. McGuire).
Im Rahmen dieses Graduiertenkollegs werden sechs Doktoranden ausgebildet.

Pressemeldung der Universität Osnabrück.

Hans-Mühlenhoff Preis für gute Lehre 2018

Eine mehrköpfige Jury aus Studierenden mit Tutorien-Erfahrung wählte Prof. McGuire aus 23 von Studentinnen und Studenten nominierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität aus. Der von dem Osnabrücker Kaufmann und Mäzen Dr. h.c. Hans Mühlenhoff gestiftete Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und wird seit 2001 vergeben.

Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Kriterien für die Auswahl der Lehrenden sind: Integration von Forschung in Lehrprozesse, Strukturierung der Lehrveranstaltung, Aktualität der Lehrinhalte, Darstellung komplizierter Sachverhalte, Herstellung fachübergreifender Zusammenhänge, Herstellung der Verbindung zur Berufspraxis, Einsatz moderner Medien, Nachbesprechung von Studienleistungen und Termindisziplin.

Neben der Präsenz im Hörsaal zählt auch die Vernetzung der Studierenden zur Lehre. Oft vergessen wird, dass die Professoren nicht nur ihr Wissen, sondern auch ihr Netzwerk teilen. Die Zusammenarbeit mit den Unternehmen und Kanzleien der Region trägt uns nicht nur spannende Forschungsfragen, sondern auch die Glaubwürdigkeit ein, dass wir unseren Studierenden sinnvolle Inhalte vermitteln und sie deswegen attraktive Kandidaten für Praktika, Referendarstationen oder die Erweiterung des Teams sind. Diesem Zweck dient auch das 2016 gegründete Centrum für Unternehmensrecht e.V.

Geschäftsgeheimnisgesetz: Entwurf zur Umsetzung der RL 2016/943 in das deutsche Recht

Die EU RL zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist bis zum 9.6.2018 in nationales Recht umzusetzen. Zu diesem Zweck hat das BMJV Anfang April einen Referentenentwurf für ein 'Gesetz zur Umsetzung der RL 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie vor rechtswidriger Nutzung und Offenlegung' veröffentlicht und interessierten Kreisen zur Stellungnahme zugeleitet. Am 18.7.2018 wurde der Regierungsentwurf veröffentlicht.
Der Entwurf sieht vor, den Geheimnisschutz aus dem UWG herauszulösen und ein neues Stammgesetz zu schaffen. Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz definiert den Begriff des Geschäftsgeheimnisses, legt die Befugnisse des Rechtsinhabers (Schutzumfang) sowie der Mitbewerber und Arbeitnehmer (Schranken und Rechtfertigungsgründe) fest. Es enthält genuin zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen für Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz sowie eine Regelung zur Verjährung. Neu gestaltet werden die prozessualen Rahmenbedingungen für die Durchsetzung, die neben dem Geheimnisschutz im Prozess auch eine Zuständigkeitskonzentration und eine Streitwertbegünstigung vorsehen. Die bisher in §§ 17 ff. UWG enthaltenen Strafnormen werden ebenfalls in das neue Gesetz überführt. 
Die Neuerung durch das geplante GeheimnisschutzG und insbesondere der prozessuale Geheimnisschutz waren zugleich das Thema eines Vortrags von Frau McGuire beim Symposium des Bundespatentgerichts am 19. April in München sowie bei IPO am 3. Mai in Amsterdam und beim Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI in Düsseldorf. Die Schriftfassung "Geschäftsgeheimnisgesetz: Vier Schritte zur angemessenen Maßnahme" wird im Augustheft des IPRB veröffentlicht.

We know Know-how

• Ackermann/Rindell, Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finish and German Law, GRUR Int 2017, S. 486ff,  JPLIP 2018, S. 78
• McGuire, Know-how: Stiefkind, Störenfried oder Sorgenkind?, GRUR 2015, 424
• McGuire, Der Schutz von Know-how im System des Immaterialgüterrechts, GRUR 2016, 1000
• McGuire, Neue Anforderungen an den Know-how Schutz: 3 Gründe, sich schon heute mit der neuen Geschäftsgeheimnis-RL zu befassen, MittPatAnw 2017
• McGuire/Winzer, Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Binnenmarkt, IPRB 2015, 7
• Steinmann/Schubmehl, Vertraglicher Geheimnisschutz im Kunden-Lieferanten-Verhältnis - Auswirkungen der EU- Geheimnisschutz-RL am Beispiel der Automobilindustrie, CCZ 2017, 194
• Wagner, Know-how: Einordnung in das Zivilrecht, KWI Band 31, Carl Heymanns Verlag 2016
• Winzer, Der Schutz von Know-how im Zivilprozess: Chancen der Geschäftsgeheimnis-RL zur Modernisierung des deutschen Verfahrensrechts, KWI Band 35, Carl Heymanns Verlag 2018

Blockchain: Chancen, Recht und Regulierung

Das Lehrstuhlteam hat am 7.11.2017 an einer Tagung an der Universität Münster teilgenommen, bei der Frau Prof. McGuire einen Vortrag zu Blockchain und Geistiges Eigentum gehalten hat. Dabei hat sie einerseits die Frage erörtert, welche Komponenten eines Blockchain-Eco-Systems nach geltendem Recht schutzfähig sind. Während der Entwickler ggflls. durch Patente und Urheberrechte geschützt ist, kann der Betreiber bei entsprechender Ausgestaltung für die generierten Daten das Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers, ggflls. auch Schutz als Know-how in Anspruch nehmen. Andererseits wurde die Frage behandelt, ob die Blockchain-Technologie zum Schutz von Geistigem Eigentum eingesetzt werden kann. Hier lassen sich für die Dokumentation der Inhaberschaft, die Abwicklung von Lizenzen als Smart Contracts sowie die Zertfizierung beim Weiterverkauf von Software erste Geschäftsmodelle beobachten. Als neue Anwendungsmöglichkeit kommt die Überwachung der Einhaltung von Lizenzverträgen durch Druckberechtigungen und Digital Twins in Betracht. Der Beitrag ist zur Veröffentlichung vorgesehen.

Columbia & Cardozo: Forschungsaufenthalt in New York

Zu den Forschungsschwerpunkten des Lehrstuhls gehört auch die nähere Befassung mit dem U.S. Recht, das teils als Vorbild für europarechtliche Regelungen (bspw. EU-Geschäftsgeheimnis-RL), teils für die Vertragsgestaltung (bspw. Lizenzverträge zwischen U.S. und DE-Parteien) von großer praktischer Bedeutung ist. Mit diesen beiden konkreten Fragen wird sich Mary-Rose McGuire während ihres Forschungsfreisemesters im WS 2017/2018 befassen, das sie als Visiting Scholar an der Columbia Law School in New York verbringen wird. 
Den Auftakt dazu bildet eine Tagung der sogenannten IP-Scholars – einem Zusammenschluss der Cardozo Law School und der Univeristäten Berkeley, Stanford und Chicago – die dieses Jahr von der Benjamin N. Cardozo Law School New York ausgerichtet wird. Dazu sind auch die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen, Natalie Ackermann als Referentin sowie Stergianna Nikolidaki und Sabrina Steinmann als Teilnehmerinnen eingeladen. 
PS: Die Veranstaltungen im Schwerpunkt und die Möglichkeit, Prüfungsleistungen zu erbringen, ist auch während des Forschungsfreisemester gewährleistet.

Was der Lehrstuhl zwischen den Lehrveranstaltungen macht

Nicht nur Frau Prof. Dr. McGuire hat in diesem Jahr zahlreiche Aufsätze veröffentlicht, auch die übrigen Mitglieder des Lehrstuhls waren fleißig. Ein Überblick über ihre aktuellen Publikationen: 

Natalie Ackermann 

• Anmerkung zu einer Entscheidung des EuGH, Urteil vom 7.7.2016 (C-567/14) – Zur Wettbewerbsbeschränkung durch Lizenzverträge mit einer Zahlungspflicht trotz Nichtigerklärung oder Nichtverletzung des lizenzierten Patents | GRUR 2016, 919 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
• Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finnish and German Law | GRUR Int. 2017, 486 (gemeinsam mit Joanna Rindell)

Anna K. Bernzen 

• Update EDV-Vertragsrecht | DSRITB 2016, 803 (gemeinsam mit Detlev Gabel)
• Keine Angst vor Football-Spielern, oder: Warum die Regeln für die Berichterstattung aus dem Gericht überarbeitet werden müssen | Tagungsband der Tagung "Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht" (im Druck)

Stergianna Nikolidaki 

• Der Schutz technischer Innovationen im Binnenmarkt | IPRB 2016, 152 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
• Grünes Licht für abstrakte Farbmarken? Die Auswirkungen der BGH-Entscheidung „Sparkassen-Rot“ für die Praxis | IPRB 2016, 232

Jun.-Prof. Dr. Lea Tochtermann 

• Zulässigkeit eines Nichtigkeitsangriffs des Lizenznehmers auf ein standardessentielles Patent? | IPRB 2016, 155
• Die Lizenzierung des Einheitspatents aus kollisionsrechtlicher Perspektive | GRUR Int 2016, 721 Lizenzverträge im IPR und IZVR | GRUR-Prax 2016, 427 (gemeinsam mit Mary-Rose McGuire)
• Anmerkung zu BGH Urt. v. 21.10.2015 - I ZR 173/14 - Ecosoil | MittDPatAnw 2016, 178
• Aktuelle Tendenzen für moderne Schutzrechtsstrategien, Tagungsbericht zur Tagung "IP in Context" des CUR Osnabrück | GRUR 2016, 681