Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


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Forschung

Schutzrechtsübergreifende Systembildung – Modellgesetzbuch

Im Bereich der schutzrechtsübergreifenden Systembildung widmet sich der Lehrstuhl der Weiterentwicklung des Modellgesetz für Geistiges Eigentum, insbesondere der Frage, wie die Komplexität des geltenden Rechts durch einen Allgemeinen Teil vereinfacht und auch für ausländische Marktteilnehmer zugänglich gemacht werden kann.

Aktuelle Themen: Das deutsche (Patent-)Recht als Infrastruktur für das Einheitspatent

Europäische Harmonisierung – Einheitspatent & Know-how

Forschungs- und Publikationsprojekte am Lehrstuhl begleiten die europäische Harmonisierung des Schutzes Geistiger Leistungen kritisch. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der Etablierung des Einheitspatentsystem sowie der Harmonisierung des Know-how-Schutzes.

Aktuelle Themen: Effektiver Schutz technischer Innovation, Reverse Engineering, Anwendbares Recht bei grenzüberschreitender Verletzung

Schnittstelle Recht des Geistigen Eigentums – Allgemeines Zivilrecht

An der Schnittstelle zwischen dem Recht des Geistigen Eigentums und dem allgemeinen Zivilrecht widmet sich der Lehrstuhl insbesondere den Möglichkeiten zur effizienten rechtsgeschäftlichen Verwertung der einzelnen Schutzrechte sowie dem Lizenzvertragsrecht.

Aktuelle Themen: Rechtsfolgen der Nichtigkeit, Lizenzen in der Insolvenz, Anknüpfung des Lizenzvertrags im IPR

Schnittstelle Recht des Geistigen Eigentums – Internationales Privatrecht

Während im Internationalen Privatrecht üblicherweise die Frage im Zentrum steht, welche von mehreren Rechtsordnungen zur Anwendung kommt, ist bei Rechten des Geistigen Eigentums die parallele Anwendbarkeit mehrerer Rechtsordnungen der Regelfall. Umso wichtiger ist eine präzise Qualifikation und Abgrenzung zwischen Schutzlandstatut, Vertragsstatut und Verletzungsstatut.

Aktuelle Themen: Abgrenzung Lauterkeitsrecht und Recht des Geistigen Eigentums (Art. 6 und 8 Rom-II-VO)

Schnittstelle Recht des Geistigen Eigentums – Zivilprozessrecht

An der Schnittstelle zwischen dem Recht des Geistigen Eigentums und dem Zivilprozessrecht konzentriert sich die Arbeit des Lehrstuhls auf die Rechtsdurchsetzung und die Verfahrenskoordination. Neben der internationalen Zuständigkeit für Bestands- und Verletzungsverfahren gehören dazu auch die praktischen Unterschiede hinsichtlich des anwendbaren Rechts sowie daraus resultierende (missbräuchliche) Prozesstaktiken.

Aktuelle Themen: Geheimnisschutz im Zivilprozess; Antisuit-Injunctions