Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


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Publikationen

Aktuelle Publikationen

  • Study Question (General) 2016 – Security Interests over Intellectual Property (AIPPI Landesbericht) | GRUR Int 2016, 776 (gemeinsam mit Clemens Heusch u.a.)
  • Der Schutz von Know-how im System des Immaterialgüterrechts, Perspektiven für die Umsetzung der Richtlinie über Geschäftsgeheimnisse | GRUR 2016, 1000
  • Lizenzverträge im IZVR und IPR | GRUR-Prax 2016, 427 (gemeinsam mit Lea Tochtermann)
  • Anmerkung zu einer Entscheidung des EuGH, Urteil vom 7.7.2016 (C-567/14) – Zur Wettbewerbsbeschränkung durch Lizenzverträge mit einer Zahlungspflicht trotz Nichtigerklärung oder Nichtverletzung des lizenzierten Patents | GRUR 2016, 919 (gemeinsam mit Natalie Ackermann)
  • Der Schutz technischer Innovationen im Binnenmarkt | IPRB 2016, 152 (gemeinsam mit Stergianna Nikolidaki)
  • Ein Modellgesetz für Geistiges Eigentum | in: Büscher (Hrsg.) u.a. für Hans-Jürgen Ahrens (2016), 269-280
  • Trade Secrets: overlap with restraint of trade, aspects of enforcement (AIPPI-Landesbericht Q 247) | GRUR Int 2015, 932 (gemeinsam mit Clemens Heusch)
  • Know-how: Stiefkind, Störenfried oder Sorgenkind? | GRUR 2015, 424
  • Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Binnenmarkt | IPRB 2015, 7 (gemeinsam mit Florian Winzer)
  • European Patent Package: Das Zusammenspiel von EPVO, EPGÜ und nationalem Patentrecht | Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2015, 537 
  • Kommentierung der Art. 95-96 GDVO: Related Actions in Community Design Matters | in: Hasselblatt (Ed.), Community Trade Mark Regulation, München/Oxford 2015
  • Mindeststandards und Verfahrensgrundsätze im Recht des Geistigen Eigentums unter europäischem Einfluss | in: Christoph Althammer/Matthias Weller (Hrsg.), Mindeststandards im europäischen Zivilprozessrecht, Tübingen 2015, 197
  • Monoismus - Ein Irrweg? | in: Festschrift 50 Jahre Urherberrechtsgesetz, Thomas Dreier und Reto Hilty (Hrsg.) | vom Magnettonband zu Social Media, 289
  • Kommentierung der Art. 16-24 GMVO: Community Trademarks as Objects of Property | in Hasselblatt (Ed.), Community Trade Mark Regulation, München/Oxford 2015
  • Kommentierung der Art. 96 - 96 GMVO: Related Actions in Community Design Matters | Hasselblatt (Ed.), Community Trade Mark Regulation, München/Oxford 2015

Qualifikationsschriften

Verfahrenskoordination und Verjährungsunterbrechung im Europäischen Prozessrecht, Schriften zum Verfahrensrecht (VverfR) 34, Mohr Siebeck, Tübingen 2004, 424 Seiten. (Dissertation Universität Göttingen 2003)

Die Arbeit befasst sich mit der Verjährungsproblematik, die sich bei zivilrechtlichen Rechtsstreitigkeiten mit grenzüberschreitendem Bezug in Folge der Rechtshängigkeitssperre des Art. 27 EuGVVO bzw. Art. 21 LGVÜ ergeben kann. Die Untersuchung der Rechtshängigkeitsregel zeigt, dass das Europäische Prozessrecht Parallelverfahren vor Gerichten mehrerer Mitgliedstaaten grundsätzlich ausschließt, ohne für den Fall Vorsorge zu treffen, dass das allein zulässige Erstverfahren das Rechtsschutzbedürfnis des Klägers nicht erfüllt. Wird in Folge ein sukzessives Verfahren in einem anderen Mitgliedstaat erforderlich, so erlangt die Frage, ob das fehlgeschlagene Erstverfahren zumindest die Verjährung unterbrochen hat, überragende Bedeutung. Ein Vergleich der verjährungsrechtlichen Regelungen des deutschen, englischen, österreichischen und schweizerischen Rechts zeigt, dass diese Frage höchst unterschiedlich beantwortet wird. Daraus entsteht an der Schnittstelle zwischen Europäischem Prozessrecht und nationalem Recht ein Rechtsschutzdefizit, das unmittelbare Folge des Zusammenspiels zwischen der Europäischen Rechtshängigkeitssperre und dem Europäischen Anerkennungsrecht ist, und entsprechend auch auf dieser Ebene einer Lösung zugeführt werden muss. Die Autorin untersucht die Lösungsmodelle, die die vier untersuchten nationalen Rechtsordnungen für vergleichbare innerstaatliche Konstellationen aufweisen, und erarbeitet auf dieser Grundlage abschließend einen Vorschlag für eine Regelung im Rahmen des Europäischen Prozessrechts. Rezension: Jakob Stagl, ÖJZ 2006, 258 ff.

Die Lizenz: Eine Einordnung in die Systemzusammenhänge des BGB und des Zivilprozessrechts, Jus Privatum 161, Mohr Siebeck 2012, 802 Seiten (Habilitationsschrift Universität Osnabrück 2009)

Die Lizenz stellt die zentrale Verwertungsform für Rechte des Geistigen Eigentums dar. Bisher scheitert eine dogmatisch konsistente Einordnung in das Rechtssystem jedoch an der in Deutschland tradierten Abweichung vom Allgemeinen Zivilrecht sowie der starken Differenzierung nach der Art des Schutzgegenstands. Die daraus resultierenden dogmatischen Brüche und Unsicherheiten sind aus wissenschaftlicher Perspektive unbefriedigend und belasten die Vertragspraxis. Die Monographie arbeitet die Lizenz als ein Rechtsinstitut an der Schnittstelle zwischen Allgemeinem Zivilrecht und dem Recht des Geistigen Eigentums heraus und integriert dadurch die Lizenzerteilung in das Allgemeine Zivilrecht. Die Lizenz wird als verdinglichte Obligation erfasst, der Lizenzvertrag nach dem Vorbild der Vertragstypen des BGB als einheitliches Modell konzipiert. Die Konsequenzen der Anwendung des Allgemeinen Schuldrechts werden ebenso erörtert, wie die Behandlung des Lizenzvertrags in Zwangsvollstreckungs-, Insolvenz- und Kollisionsrecht. Rezension: Maximilian Haedicke, AcP 2013, 168 ff.

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