Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


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Publikationen

Aktuelle Publikationen

  • Internationales Lauterkeitsrecht | in: Büscher (Hrsg.), Kommentar zum UWG, Köln u.a.;
    1. Auflage 2019
  • Vor §§ 17-19 UWG, §§ 1-5. 15-21 Geschäftsgeheimnisgesetz | in: Büscher (Hrsg.), Kommentar um UWG, Köln u.a.;
    1. Auflage 2019
  • Kommentierung der Art. 27-31 EuGVVO | in: Neumahr/Burgstaller (Hrsg.), Europäisches Zivilprozessrecht, Verlag Wien 2009
    2. Auflage 2019
  • Geheimnisschutz: in vier Schritten zur angemessenen Maßnahme | IPRB 2018, 202-205
  • 10 Fragen und Antworten zum Geheimnisschutz | GRUR Newsletter 1/2018
  • Wer bestimmt was FRAND ist? Über Rahmenbedingungen, Maßstab und Zuständigkeit für die Beurteilung der FRAND-Konformität | Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018, 297-308
  • Die FRAND-Erklärung: Anwendbares Recht, Rechtsnatur und Bindungswirkung am Beispiel eines ETSI-Standards | GRUR 2018, 128-135
  • Datenschutzrechtliche Anforderungen an Smart Glases-basierende Informationssysteme in der Logistik | INFORMATIK 2017, 1037 - 1048 (gemeinsam mit Sabrina Steinmann, Lisa Berkemeier, Christina Niemöller und Oliver Thomas)
  • ECOSOIL Revisited: Lizenzkauf? Mitinhaberschaft! | MarkenR 2/2018, 87-95
  • Kommentierung der Art. 19-28 UMVO: Community Trademarks as Objects of Property | in Hasselblatt (Ed.), Community Trade Mark Regulation, München/Oxford 2015
    2. Auflage 2018
  • Kommentierung der Art. 95-96 GDVO: Related Actions in Community Design Matter | in Hasselblatt (Ed.), Community Trade Mark Regulation, München/Oxford 2015
    2. Auflage 2018

Qualifikationsschriften

Verfahrenskoordination und Verjährungsunterbrechung im Europäischen Prozessrecht, Schriften zum Verfahrensrecht (VverfR) 34, Mohr Siebeck, Tübingen 2004, 424 Seiten. (Dissertation Universität Göttingen 2003)

Die Arbeit befasst sich mit der Verjährungsproblematik, die sich bei zivilrechtlichen Rechtsstreitigkeiten mit grenzüberschreitendem Bezug in Folge der Rechtshängigkeitssperre des Art. 27 EuGVVO bzw. Art. 21 LGVÜ ergeben kann. Die Untersuchung der Rechtshängigkeitsregel zeigt, dass das Europäische Prozessrecht Parallelverfahren vor Gerichten mehrerer Mitgliedstaaten grundsätzlich ausschließt, ohne für den Fall Vorsorge zu treffen, dass das allein zulässige Erstverfahren das Rechtsschutzbedürfnis des Klägers nicht erfüllt. Wird in Folge ein sukzessives Verfahren in einem anderen Mitgliedstaat erforderlich, so erlangt die Frage, ob das fehlgeschlagene Erstverfahren zumindest die Verjährung unterbrochen hat, überragende Bedeutung. Ein Vergleich der verjährungsrechtlichen Regelungen des deutschen, englischen, österreichischen und schweizerischen Rechts zeigt, dass diese Frage höchst unterschiedlich beantwortet wird. Daraus entsteht an der Schnittstelle zwischen Europäischem Prozessrecht und nationalem Recht ein Rechtsschutzdefizit, das unmittelbare Folge des Zusammenspiels zwischen der Europäischen Rechtshängigkeitssperre und dem Europäischen Anerkennungsrecht ist, und entsprechend auch auf dieser Ebene einer Lösung zugeführt werden muss. Die Autorin untersucht die Lösungsmodelle, die die vier untersuchten nationalen Rechtsordnungen für vergleichbare innerstaatliche Konstellationen aufweisen, und erarbeitet auf dieser Grundlage abschließend einen Vorschlag für eine Regelung im Rahmen des Europäischen Prozessrechts. Rezension: Jakob Stagl, ÖJZ 2006, 258 ff.

Die Lizenz: Eine Einordnung in die Systemzusammenhänge des BGB und des Zivilprozessrechts, Jus Privatum 161, Mohr Siebeck 2012, 802 Seiten (Habilitationsschrift Universität Osnabrück 2009)

Die Lizenz stellt die zentrale Verwertungsform für Rechte des Geistigen Eigentums dar. Bisher scheitert eine dogmatisch konsistente Einordnung in das Rechtssystem jedoch an der in Deutschland tradierten Abweichung vom Allgemeinen Zivilrecht sowie der starken Differenzierung nach der Art des Schutzgegenstands. Die daraus resultierenden dogmatischen Brüche und Unsicherheiten sind aus wissenschaftlicher Perspektive unbefriedigend und belasten die Vertragspraxis. Die Monographie arbeitet die Lizenz als ein Rechtsinstitut an der Schnittstelle zwischen Allgemeinem Zivilrecht und dem Recht des Geistigen Eigentums heraus und integriert dadurch die Lizenzerteilung in das Allgemeine Zivilrecht. Die Lizenz wird als verdinglichte Obligation erfasst, der Lizenzvertrag nach dem Vorbild der Vertragstypen des BGB als einheitliches Modell konzipiert. Die Konsequenzen der Anwendung des Allgemeinen Schuldrechts werden ebenso erörtert, wie die Behandlung des Lizenzvertrags in Zwangsvollstreckungs-, Insolvenz- und Kollisionsrecht. Rezension: Maximilian Haedicke, AcP 2013, 168 ff.

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