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Prof. McGuire

[27.09.2023 / 04.10.2023 / 12.10.2023]

Lehrveranstaltungen im Wintersemester 2023/2024

Veranstaltungsnummer 10.321
Vorlesung Zivilrecht III/A/1 – Schuldrecht BT II (sonstige vertragliche Schuldverhältnisse)
montags 10–12 Uhr, Raum 22/B01
Beginn: 16.10.2023
weitere Informationen in Stud.IP

Veranstaltungsnummer 10.517
Vorlesung Schiedsverfahrensrecht / International Arbitration
1. Semesterhälfte, montags 14–16, Raum s. Stud.IP
Beginn: 16.10.2023
weitere Informationen in Stud.IP

Veranstaltungsnummer 10.6312
Vorlesung Patentrecht
2. Semesterhälfte, montags 16–18 Uhr, Raum 22/102
Beginn: 04.12.2023
weitere Informationen in Stud.IP

Veranstaltungsnummer 10.533
Vorlesung Recht des Geistigen Eigentums
dienstags 10–12 Uhr, Raum 22/102
Beginn: 17.10.2023
weitere Informationen in Stud.IP

Veranstaltungsnummer 10.5320
Seminar zum Patentrecht (SP 3)
s.u.

[05.07.2023]

Dr. Stefan Richter / Dr. Tobias Hessel / Prof. Dr. Mary-Rose McGuire

Seminar zum Patentrecht im Wintersemester 2023/2024

Das Seminar wird im November als Blockveranstaltung mit Exkursion nach Düsseldorf durchgeführt. Die Referate werden zur Hälfte in Osnabrück, zur Hälfte bei Clifford Chance Düsseldorf abgehalten. Vorgesehen ist der Besuch einer mündlichen Verhandlung der Patentkammer des LG Düsseldorf.

Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmeldung unter Angabe des gewünschten Themas sowie eines Alternativthemas erforderlich. Die Platzvergabe erfolgt nach Reihenfolge der Anmeldung. Die Teilnehmerzahl ist auf 12 beschränkt. Bitte senden Sie eine E-Mail an ls-mcguire@uos.de. Sobald Ihre Teilnahme bestätigt ist, können Sie mit der Bearbeitung beginnen.

Anfang Oktober wird eine Besprechung angeboten, um Formalia & zwischenzeitlich aufgetretene Fragen zu klären. Abgabetermin für die Arbeiten ist der 1.11.2023.

Folgende Themen stehen zur Auswahl:

1. Zustimmung, Erschöpfung und konkludente Lizenzerteilung in der Absatzkette (BGH GRUR 2023, 474 – »CQI-Bericht II«; BGH GRUR 2007, 773 – Rohrschweißverfahren)
2. Prüfung des Rechtsbestands des Verfügungspatents in einstweiligen Verfügungsverfahren (EuGH GRUR 2022, 811 – Phoenix Contact/HARTING Deutschland)
3. Anti-(Anti)-Suit-Injunctions (OLG Düsseldorf GRUR 2022, 318 – Ausländisches Prozessführungsverbot)
4. Vorläufige Vollstreckung des Unterlassungstitels, Bemessung der Vollstreckungssicherheit und Ersatz des Vollstreckungsschadens (OLG Karlsruhe GRUR 2023, 51 – Streamingdienst)
5. Ausschluss des Unterlassungsanspruchs wegen Unverhältnismäßigkeit – Handhabung des § 139 Abs. 1 S. 3 PatG (LG Düsseldorf GRUR 2022, 1665 – Sofosbuvir)
6. Neubegründung der Dinglichkeitsfrist bei einstweiligen Verfügungen (LG München I GRUR-RR 2023, 211 – Bortezombid II)
7. Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln (OLG Karlsruhe GRUR-RR 2022, 349 – Flüssigkeitszufuhranordnung)
8. Öffentliche Zugänglichkeit, Stand der Technik und Geschäftsgeheimnis (BGH GRUR-RS 2022, 15520 – Oberflächenbeschichtung)
9. Künstliche Intelligenz als Erfinder sowie Einsatz künstlicher Intelligenz und erfinderische Pflicht (BPatG GRUR-RS 2021, 61737 – Künstliche Intelligenz als Erfinder)
10. Lizenzierungspflicht für SEP in mehrstufigen Lieferketten (LG Düsseldorf GRUR-RS 2020, 32508 – Nokia-SEP)

Lehrveranstaltungen Sommersemester 2023 

23.01.2023

Seminar - „Geistiges Eigentum - Digitale Tools"

Im Sommersemester wird ein Seminar angeboten, das sowohl den Einsatz von „Digitalen Tools“ zum Schutz von Geistigem Eigentum als auch den Schutz Digitaler Tools durch Rechte des Geistigen Eigentums behandelt.

Digitale Tools wie Blockchain, Big Data, Künstliche Intelligenz, Augmented und Virtual Reality sowie Digitale Twins treiben Innovation und Produktangebot nicht nur im medialen und privaten Sektor voran, sondern sind auch unverzichtbare Bausteine der Industrie 4.0. Zugleich weist die Verbindung von realer und digitaler Welt ein erhebliches Potential auf, beschränkte Ressourcen effizient zu nutzen: Entfernungen können ohne Reisen überbrückt werden, Prototypen ohne den Einsatz von Rohstoffen erstellt und getestet werden, Produktionsanlagen können mit geringerem Zeit- und Materialeinsatz betrieben werden. Allerdings setzt die Entwicklung digitaler Tools ihrerseits eine kreative, erfinderische Tätigkeit und häufig ein erhebliches Investitionsvolumen voraus. Entsprechend groß ist das Interesse der Unternehmen ihre Leistungen zu schützen. Aus der Perspektive des Rechts des Geistigen Eigentums stellt sich die Frage, ob das Gesetz durch die bestehenden technischen Schutzrechte den nötigen Anreiz setzt.

Die Bedeutung Digitaler Tools für das Recht des Geistigen Eigentums reicht aber weit über die Frage der Schutzfähigkeit hinaus. Denn sie könnten ihrerseits für die Recherche im Anmeldeverfahren und der Freedom to Operate Analyse eingesetzt werden, Aufschluss über die Patentqualität geben oder für das Auffinden von Patentverletzungen genutzt werden. Je häufiger sie in der Praxis eingesetzt werden und je leistungsfähiger sie sind, desto näher liegt es zudem solche Tools – sei es als Beweismittel oder in Form von Legal Tech – auch im Verletzungsprozess einzusetzen.

Zur Auswahl stehen folgende Themen:

1. Der Schutz von Computersimulationen (Digital Twins): Erforderlichkeit einer Reform? (Entscheidung vom 22.02.2019 - T 0489/14; GRUR-RS 2021, 6335 - EPA)

2. Patentqualität im Digitalbereich: Ursache von Patentdickichten und mögliche Abhilfemaßnahmen (Ann, GRUR Int 2018, 1114; McGuire/Skiebe, ZdiW 2022, 119, Digitalisierung und Patentqualität: Vom Störfaktor zum Tool?

3. Data Act & IP-Schutz: Beschränkt der Data Act das Geistige Eigentum oder der IP-Schutz den Datenzugang? (Podszun/Pfeifer, GRUR 2022, 953; Repka/Siems, ZdiW 2022, 441)

4. Aktuelle Düsseldorfer Rechtsprechung zur Auslegung von Patentansprüchen (OlG Düsseldorf 30.12.2022 - I-15 U 59/21, GRUR RS 2022, 37839; OLG Düsseldorf 09.06.2022 - I-15 U 50/21, GRUR 2022, 1510)

5. Patentrechtliche Aspekte von KI in der Praxis des EPA (Ménière/Pihlajamaa, GRUR 2019, 332; Marschall, GRUR Int. 2020, 225)

6. Berücksichtigung von Validität und Wert von Patenten bei Lizenzverträgen – am Beispiel der Pharmaindustrie (Buchheim, PharmR 2022, 546; Stief, PharmR 2022, 173)

7. Auskunftsansprüche und Beweismittelvorlage digital? Einsatzmöglichkeiten digitaler Tools und ihr Beweiswert (Pesch, MMR 2019, 223; Haedicke, GRUR 2020, 785)

8. Digitale Teilnahme (ausländischer Parteien) an mündlichen Verhandlungen: Status Quo und Reformbedarf (Brand/Skowronek, RDi 2021, 178; Greger ZRP 2023, 29)

9. Ein Blick ins Metaverse: Zweckmäßigkeit, Umfang und Grenzen markenrechtlichen Schutzes (Tann, GRUR 2022, 1644)

Hinweise:

Insgesamt stehen 9 Themen / Seminarplätze zur Verfügung.

Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmeldung unter Angabe des gewünschten Themas sowie eines Alternativthemas erforderlich. Bitte senden Sie eine E-Mail an ls-mcguire@uos.de. Sobald Ihre Teilnahme bestätigt ist, können Sie mit der Bearbeitung beginnen.

Ende März wird eine Besprechung angeboten, um Formalia & zwischenzeitlich aufgetretene Fragen zu klären. Abgabetermin für die Arbeiten ist der 8.5. Die Seminarvorträge finden als Blockveranstaltung am 10.05. und 11.05. in Osnabrück statt.

Die Seminarthemen entsprechen den Referatsthemen der Osnabrücker Patenttage am 26.5.2023, bei denen Referenten aus Wissenschaft und Praxis vortragen werden. Alle Seminarteilnehmer:innen sind eingeladen, an der Tagung teilzunehmen.

Für Rückfragen steht Ihnen wiss. Mitarbeiterin Mara Mischendahl zur Verfügung: mmischendahl@uos.de